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Impressionen der Gustav-Heinemann-Gesamtschule Mülheim an der Ruhr

Rathausbesuch

Blank-Gif für Gestaltungszwecke

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Schülersprechstunde mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten am 4. Mai 2017 im Ratssaal des Historischen Rathauses

„Warum und wie sollte ich mich politisch engagieren?“


Nur eine von vielen interessanten Fragen, welche die rund vierzig Achtklässler der Gustav-Heinemann-Schule dem Oberbürgermeister in „ihrer“ Sprechstunde stellten. Nachdem Ulrich Scholten zunächst sich selbst vorgestellt und dazu eingeladen hatte, sich bei dem Besuch einer der nächsten Ratssitzungen einen persönlichen Eindruck vom kommunalpolitischen Geschehen zu verschaffen, machten die Schülerinnen und Schüler regen Gebrauch von den im Ratssaal installierten Mikrophonen. Dabei zeigten sie sich an der Wirkungsstätte des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr lebhaft, engagiert und neugierig und ließen keinen Zweifel daran aufkommen, dass Jugendliche durchaus an aktuellen gesellschaftspolitischen Themen interessiert sind.
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Rathausbesuch 2017

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Das Bedürfnis, wieder mehr an Gestaltungsprozessen mitzuwirken und sich mitverantwortlich dafür zu zeigen, dass Kinder, Jugendliche und Familien gute Rahmenbedingungen vorfinden, zeigte sich insbesondere in den Fragestellungen nach einem bedarfsgerechten Angebot an Kindergartenplätzen oder auch der Lehrerversorgung an Schulen vor dem Hintergrund der Inklusion sowie der Beschulung von Seiteneinsteigern. Aber auch ein Infrage stellen sozialer Gerechtigkeit wurde deutlich, als ein Schüler fragt, wie es sein könne, dass „manche Menschen den ganzen Tag arbeiten und dennoch nicht genug zum Leben haben“.

Das perfekte Mülheim an der Ruhr

Gefragt nach der Schuldensituation der Stadt Mülheim an der Ruhr, erläuterte Ulrich Scholten das Konnexitätsprinzip. Danach seien Pflichtaufgaben, welche auf Ebene des Landes und des Bundes definiert würden, durch die Kommunen zu erfüllen. Ein Beispiel hierfür sei die Unterbringung von geflüchteten Menschen, welche mit erheblichen Kosten für die Kommune verbunden sei, die aber wiederum von Bund und Land nur anteilig mitgetragen würden. Auf die Schülerfrage „wie sieht ein perfektes Mülheim für Sie aus?“ lautet eine der Antworten demzufolge natürlich „schuldenfrei“, wobei, so Scholten, „eine bürgerliche Gesellschaft, die wertschätzend und tolerant miteinander umgeht“ für ihn persönlich das bedeutendste Ziel sei. Hinsichtlich der Integration von Flüchtlingen sei Mülheim von Anfang an gut aufgestellt gewesen, nicht zuletzt wegen des hohen Maßes an freiwilligem Engagement durch die Stadtgesellschaft.

Was ist die größte Enttäuschung und welches der schönste Moment ihrer bisherigen Amtszeit?

In der Beantwortung dieser Frage unterstrich das Stadtoberhaupt, dass er persönlich „nicht zu Enttäuschungen neige“, dass politisches Geschehen jedoch immer ein Aushandlungsprozess sei, der auch Kompromisse erfordere. Zu den schöneren Momenten, so Ulrich Scholten, gehörten für ihn u.a. Ehrungen, mit denen er zum Beispiel gegenüber Bürgern seine Wertschätzung für besonderes Engagement zum Ausdruck bringen dürfe und der Austausch mit jungen Menschen, zum Beispiel in Schülersprechstunden wie dieser. Der direkte Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und der unmittelbare Bezug zur eigenen Stadt, das machte der Oberbürgermeister im weiteren Verlauf der Veranstaltung deutlich, sei für ihn die wesentliche Antriebsfeder seines politischen Handelns.

Der Jugendstadtrat

Der Weg zur Mitgestaltung in Gesellschaft und Politik könne, so beantwortete der Oberbürgermeister eine Schülerfrage, zum Beispiel über die Parteien und ihre jeweiligen Jugendorganisationen führen. Darüber hinaus legte Ulrich Scholten den Jugendlichen aber auch den Jugendstadtrat ans Herz. Er stellte den auch anwesenden Filip Fischer als den aktuellen Vorsitzenden vor und erklärte, dass der Jugendstadtrat zum einen die Interesse von Kindern und Jugendlichen vertrete, insbesondere aber auch deren Beteiligung an relevanten Entscheidungen und Planungsprozessen sicherstelle.

Zum Abschluss der Schülersprechstunde bedankte sich Ulrich Scholten bei den Schülerinnen und Schülern für die angeregte Diskussion.

 

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